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Sonntag, September 11, 2005

Katholischer Romantiker

Rainer Hank portraitiert Paul Kirchhof für die FAZ:
"Kirchhof ist ein Konservativer, dessen Denken aus dem Geist der katholischen Romantik stammt. 'Das Recht hat die Aufgabe, für Friedlichkeit zu sorgen', hat sein Vater (auch er Jurist) ihn gelehrt. Kirchhof geht es um Freiheit, Gerechtigkeit und um die Stärkung der Familien: Nicht von ungefähr galt er in seinen Jahren als Richter am Bundesverfassungsgericht als 'Deutschlands teuerster Richter'. Auf seinen Einfluß gehen maßgeblich Entscheidungen zurück, das Existenzminimum freizustellen und Ehepaare mit Kindern deutlich besserzustellen.

Kirchhof behauptet, sein Einkommensteuerrecht entlaste die Familien und Kleinverdiener, belaste hingegen die Reichen. Den Rechenbeweis bleibt er schuldig, aber zumindest die Entlastung für die Familien (und die unterdessen berühmt gewordene Krankenschwester!) haben ihm unabhängige Institute wie das DIW oder die Datev bestätigt.

Ein Neoliberaler sieht anders aus." [Credo ut intelligam]
Dass es gelingen konnte, Kirchhof als Neoliberalen erscheinen zu lassen, ist allein der schlechten Wahlkampfregie zu verdanken. Früher präsentiert und sorgfältig vorbereitet, hätte Kirchhof die Merkel-Kandidatur bei südwestdeutschen, katholischen CDU/CSU-Stammwählern absichern können. Letztlich ist es keinem Geringeren als Edmund Stoiber und seinem planvollen Zögern zu verdanken, dass dieses Manöver misslang.

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